+ + + Newsticker der SPD Berlin + + +

Tanz in den Mai / Maifeste

Montag, 24. April 2017 09:25 Uhr

Am 1. Mai feiern wir den Tag der Arbeit. Wir setzen uns gemeinsam mit den Gewerkschaften für gute und sichere Arbeit, für soziale und gerechte Arbeitsbedingungen ein. Die Berliner SPD nimmt traditionell an der 1.-Mai-Demo des DGB Berlin teil, die AfA ist auf dem Infomarkt des DGB-Maifests (...)


Bilanz 100-Tage-Programm

Mittwoch, 19. April 2017 12:03 Uhr

Zum Jahresbeginn hatte sich die rot-rot-grüne Koalition in Berlin insgesamt 60 verschiedene Maßnahmen vorgenommen: bezahlbarer Wohnraum, gute Arbeit, mehr Radwege, bessere Straßen, Chancengleichheit, gute Schulen, Sicherheit, saubere Parks. Nach 100 Tagen hat der Regierende Bürgermeister (...)


Zeit für Familie

Freitag, 07. April 2017 10:14 Uhr

Arbeiten, zur Kita hetzen und die Kinder abholen, die eigenen Eltern betreuen und pflegen, wenn sie es brauchen. Essen machen, Hausaufgabenhilfe, mit den Kindern spielen, mit Freunden telefonieren, Gute-Nacht-Geschichte, Mails beantworten, Haushalt. Eltern kleiner Kinder gehören heute einer (...)


Trauer um Werner Kleist

Donnerstag, 06. April 2017 11:39 Uhr

Die Berliner Sozialdemokratie trauert um Werner Kleist, stellvertretender Bezirksbürgermeister a.D. Als langjähriger stellvertretender Bezirksbürgermeister, Bezirksstadtrat und Bezirksverordneter hat er Wilmersdorf geprägt. Als Landesvorsitzender und Ehrenvorsitzender der AG 60plus in (...)


Landesvorstandsbeschluss: Keine Autobahnprivatisierung

Dienstag, 04. April 2017 14:29 Uhr

Der Berliner SPD-Landesvorstand möchte die Privatisierung der Autobahnen verhindern. Das hat der Landesvorstand bei seiner Sitzung am 3. April 2017 beschlossen. In der Vereinbarung zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der (...)



+ + + Newsticker der SPD Bundestagsfraktion + + +

Neuauflage der Charta für Holz greift zu kurz

Mittwoch, 26. April 2017 00:00 Uhr

Heute wird die Neuauflage der „Charta für Holz“ vom Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Christian Schmidt, vorgestellt. Die SPD-Bundestagsfraktion beurteilt die Neuauflage kritisch, da sich diese ausschließlich mit der verstärkten forstwirtschaftlichen Nutzung des Waldes und zu wenig mit dem Wald als natürliche CO2-Senke und (...)


Europarat stellt Türkei unter Beobachtung

Dienstag, 25. April 2017 00:00 Uhr

Die Türkei soll in ein Monitoring-Verfahren des Europarats aufgenommen werden. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diesen Entschluss, mit dem die Parlamentarische Versammlung des Europarats auf die aktuellen politischen Entwicklungen in der Türkei reagiert, erklärt Frank (...)


Hochschulen tun sich schwer mit ihrer Rolle als gute Arbeitgeber

Dienstag, 25. April 2017 00:00 Uhr

Mehr als jede vierte Lehrveranstaltung an deutschen Hochschulen wird von Lehrpersonal gehalten, das keinen festen Vertrag hat. Obwohl darunter die Studien- und Beschäftigungsqualität leidet, sehen die meisten Hochschulleitungen kaum Bedarf für Veränderung. Es ist daher an der Zeit, verantwortungsvolle Personalentwicklung zu einem verbindlichen (...)


Prävention nachhaltig stärken – Demokratiefördergesetz einführen

Dienstag, 25. April 2017 00:00 Uhr

Immer schärfere Gesetze allein führen nicht zu mehr Sicherheit. Erst eine wehrhafte Demokratie und ein starker gesellschaftlicher Zusammenhalt schaffen soziale und öffentliche Sicherheit – langfristig und nachhaltig. Die SPD-Bundestagsfraktion hat daher ein umfassendes Präventionskonzept erarbeitet. Zentrale Forderung ist die Einführung (...)


Kinderehe wird abgeschafft

Dienstag, 25. April 2017 00:00 Uhr

Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute einen Gesetzentwurf zum Verbot von Kinderehen beschlossen. Die erste Beratung des Gesetzes im Deutschen Bundestag wird bereits an diesem Freitag erfolgen. Wir wollen das Gesetz gegen Kinderehen rasch beschließen, damit in Deutschland künftig keine Kinderehen mehr geschlossen oder anerkannt werden, erklärt (...)



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