+ + + Newsticker der SPD Berlin + + +

Tegel - ein Zuhause für morgen

Dienstag, 11. Juli 2017 12:11 Uhr

Am 24. September findet zeitgleich zur Bundestagswahl ein Volksentscheid zum Flughafen Tegel statt. Mit der Schließung Tegels haben wir die Chance, ein Stadtquartier neu zu entwickeln und Berlin einen bedeutenden Schritt voranzubringen: Arbeitsplätze für 20.000 Menschen, mehr Gesundheit (...)


Michael Müller zum Ergebnis der CDU-Mitgliederbefragung zum Tegel-Volksentscheid

Montag, 03. Juli 2017 14:23 Uhr

Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller erklärt zum Ergebnis der CDU-Mitgliederbefragung zum Tegel-Volksentscheid: „Nachdem die CDU-Funktionäre nicht widerstehen konnten und sich schon seit Wochen von ihrer verantwortungsvollen Politik der letzten Jahre für die Zukunft Tegels als (...)


Ehe für alle kommt

Freitag, 30. Juni 2017 09:59 Uhr

Passend zur historischen Entscheidung zur „Ehe für alle“ wurde heute die Regenbogenflagge am Kurt-Schuamcher-Haus gehisst. Zum Beschluss des Bundestages erklärt der Berliner Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller: „Wir haben in Deutschland lange auf die Ehe (...)


Wirtschaftskonferenz

Mittwoch, 28. Juni 2017 14:58 Uhr

Berlin ist in den vergangenen Jahren zu den wichtigsten Gründermetropolen Europas aufgestiegen. Die Start-ups in der Hauptstadt beschäftigen inzwischen rund 60.000 Menschen. 40 Prozent aller Start-ups in Deutschland werden in Berlin gegründet. Gleichzeitig ist in Berlin eine einzigartige (...)


Michael Müller: Ehe für alle

Dienstag, 27. Juni 2017 18:34 Uhr

Anlässlich einer möglichen Abstimmung im Bundestag zur „Ehe für alle“ noch in dieser Woche erklärt der Berliner SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller: „Die Ehe für alle ist mir seit langem wichtig. Ich konnte die ablehnende Haltung der CDU in Berlin (...)



+ + + Newsticker der SPD Bundestagsfraktion + + +

Digitalpaket vollkommen offen: Was will die Ministerin eigentlich?

Sonnabend, 22. Juli 2017 00:00 Uhr

Über Monate haben Vertreter der KMK und des Bundes die Eckpunkte für eine Bund-Länder Vereinbarung zum Digitalpaket verhandelt. Der gemeinsamen Vorstellung sind die Ministerin und ihre Staatssekretäre dann allerdings ferngeblieben. Auch die finanzielle Hinterlegung des Pakets im Haushaltsplan des Bundes ist ausgeblieben. Damit hängt (...)


Türkei: Für mehr Zusammenarbeit mit den türkischen Sozialdemokraten

Freitag, 21. Juli 2017 00:00 Uhr

Der türkische Präsident geht erneut massiv gegen Menschenrechtler und Oppositionelle vor. Nun ist es entscheidend, die demokratischen Kräfte in der Türkei zu stärken und den Dialog mit der Zivilgesellschaft zu intensivieren, erklärt Dorothee (...)


World Games – Mini-Olympia bei unseren polnischen Nachbarn

Donnerstag, 20. Juli 2017 00:00 Uhr

Heute beginnen im polnischen Breslau die World Games – eine Art Mini-Olympia mit exotischen Sportarten. Diese Sportarten wie Rettungsschwimmen oder Sportklettern sind auch in Deutschland weit verbreitet. Daher wäre es wünschenswert, wenn auch diese Disziplinen die Anerkennung erhalten, die sie verdient haben, erklärt Michaela (...)


Justizreform: Kaczyński schadet Polen und Europa

Donnerstag, 20. Juli 2017 00:00 Uhr

Die von der polnischen Regierung geplante Justizreform verletzt die europäischen Standards von Rechtsstaatlichkeit und unabhängiger Justiz. Die Politik der Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ spaltet das Land, entfremdet Polen von der EU und verunsichert Partner und Investoren. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die (...)


Berufsbildungsbericht – Ausbildungsmarkt durch Berufsschulpakt stärken

Mittwoch, 19. Juli 2017 00:00 Uhr

Nach der DIHK Ausbildungsumfrage 2017 bemängeln immer mehr Betriebe, dass sie ihre offenen Stellen nicht besetzten können und dass die Kommunikation zwischen Betrieb und Berufsschule verbesserungswürdig ist. Umso wichtiger ist es, einen zukunftsweisenden Berufsschulpakt in der nationalen Bildungsallianz vorzubereiten und umzusetzen, erklärt (...)



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