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Wahlkreis-Rundschau, Ausgabe Mai 2016

Newsletter des Abgeordneten Ralf Wieland für
den Soldiner Kiez, Gesundbrunnen und das Brunnenviertel


Liebe Leserin, lieber Leser,

Berlin wächst. Und zwar schneller, als dies in älteren Prognosen eingeschätzt wurde. In den kommenden zehn Jahren könnte Berlin zu einer Vier-Millionen-Metropole werden.

Auch heute schon macht sich der Zuwachs im Alltag bemerkbar: Die Stadt wird voller. Dies fällt insbesondere in den S-, U- und Straßenbahnen auf. Dieser gefühlt wahrnehmbare Eindruck lässt sich auch mit Zahlen unterlegen: Das mit dem Bevölkerungszuwachs einhergehende zusätzliche Verkehrsaufkommen wird zur Hälfte vom öffentlichen Personennahverkehr getragen, 20 % entfallen auf den Radverkehr, das Auto kommt mit 5 % des zusätzlichen Verkehrs zusehends aus der Mode - wie der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen ermittelt hat. Auch wenn man solche Zahlen nicht auf die Goldwaage legen sollte, zeigen sie doch eine Tendenz, in welchen Bereichen die Verkehrspolitik der kommenden Jahre Prioritäten setzen sollte.

Der Zuzug nach Berlin (wie in alle Großstädte) ist vor allem eine Herausforderung für den Wohnungsmarkt - wenn man ihn denn "Markt" nennen möchte. Hier muss (und wird) die öffentliche Hand schnell für Entlastung sorgen. Und das heisst: Neu bauen. Auch bei uns im Wedding. Im Rahmen meiner Weddinger Stadtteiltage habe ich Sascha Schug, den stadtentwicklungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Mitte, gewinnen können, bei einem Kiezspaziergang am 28.5. auch die Orte anzusteuern, an denen rund um den Gesundbrunnen Bauvorhaben bereits laufen oder geplant bzw. angedacht sind. Sie sind herzlich eingeladen, Einzelheiten finden Sie unten. Am 30.5. ist Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel im Soldiner Kiez zu Gast. Falls Sie an dem Rundgang teilnehmen möchten, lassen Sie mich dies bitte mit einer kurzen Mail wissen.

Neben Verkehr und Wohnen muss die gesamte öffentliche Infrastruktur mitwachsen. Unsere Schulen sind der zentrale Schlüssel für die Bildung und Ausbildung der kommenden Generationen. Unter dem Titel "Klasse und Masse - Herausforderungen für die Schulen im Kiez" möchte ich insbesondere die Eltern und Lehrer der Weddinger Schulen einladen, sich an dem Meinungs- und Erfahrungsaustausch zu beteiligen, der am Dienstag, 31. Mai in der Fabrik Osloer Straße stattfindet. Auch hierzu finden Sie unten weitere Einzelheiten.

Einen gänzlich anderen Ansatz zum Umgang mit wachsenden Metropolen verfolgt der Architekt und Autor Daniel Fuhrhop in seinem jüngst erschienenen Buch "Verbietet das Bauen!". Dort empfiehlt er - nicht ohne Ironie - , dass Großstädte, namentlich München, gezielt Anti-Werbung schalten sollten, in der die Nachteile der Stadt herausgestellt werden. Der Boom in Prenzlauer Berg könnte z.B. durch gänzlich uncoole Musikfestivals gedämpft werden. Derlei Überlegungen setzen freilich viel Phantasie frei, was in dieser Hinsicht noch alles unternommen werden könnte. Zum Beispiel bei einem Glas Bier. Falls Sie an diesem Montag (23.5.) noch nichts besseres vorhaben, kommen Sie doch einfach um 19:00 Uhr im Offside in der Jülicher Straße 4 vorbei. Dort bin ich mit unserer Bundestagsabgeordneten Eva Högl verabredet. Und vielleicht auch mit Ihnen. Nein, Freibier gibt es nicht..

Ich würde mich freuen, Sie dort und bei den Weddinger Stadtteiltagen begrüßen zu können.

Ihr


Ralf Wieland


Herausforderungen für die Schulen im Kiez: Gespräch am 31. Mai in der Fabrik Osloer Straße

Unter dem Titel "Klasse und Masse – Herausforderungen für die Schulen im Kiez" lade ich Sie sehr herzlich im Rahmen der Weddinger Stadtteiltage zu einem Informationsaustausch am Dienstag, 31. Mai um 19:00 Uhr in die Nachbarschaftsetage der Fabrik Osloer Straße ein.

Unsere Schulen leisten mehr als man üblicherweise von einer Schule erwartet. Neben der Wissensvermittlung machen sie Angebote für eine sinnvolle Freizeitgestaltung und sind oft erste Anlaufstelle bei Sorgen und Nöten der Familien.

Berlin ist eine wachsende Stadt. Und mit ihr wachsen auch die Schülerzahlen. Unsere Schulen müssen mitwachsen. Senat und Bezirk haben mit einem Bündel von Maßnahmen die Weichen hierfür gestellt.

Im Gespräch wollen wir uns mit Ihnen austauschen und erfahren, wie sich die Situation an den Schulen rund um den Gesundbrunnen gegenwärtig darstellt.

Unsere Gesprächspartner:
- Armin Gaspers, Vorsitzender des Bezirkselternausschusses
- Sigrid Klebba, Staatssekretärin für Jugend und Familie
- Dr. Christian Hanke, Bezirksbürgermeister Mitte
- Sabine Smentek, Bezirksstadträtin für Jugend, Schule und Sport

Ich würde mich freuen, Sie bei dieser Veranstaltung begrüßen zu können. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, würde uns die Vorbereitung aber erleichtern - eine kurze Mail an buero@ralf-wieland.de reicht.

Dienstag, 31. Mai, 19:00 Uhr, Nachbarschaftsetage in der Fabrik Osloer Straße, Osloer Str. 12, 13359 Berlin.

Foto: pixabay


Weddinger Stadtteiltage: Kiezspaziergang am Gesundbrunnen am Sonnabend, 28. Mai

Im Rahmen der Weddinger Stadtteiltage lade ich Sie sehr herzlich zu einem "Kiezspaziergang am Gesundbrunnen" ein.

Der Schwerpunkt des Spaziergangs unter Führung des stadtentwicklungspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion in der BVV Mitte, Sascha Schug, lautet "Wohnen und Leben im Kiez". Wir steuern Orte an, an denen sich in jüngster Zeit etwas getan hat, an denen Veränderungen geplant sind und an denen etwas getan werden müsste.

Seien Sie dabei - gern auch mit Ihren Anregungen und Hinweisen.

Treffpunkt: Um 14:00 Uhr vor meinem Bürgerbüro in der Behmstr. 11, 13357 Berlin (gegenüber vom Gesundbrunnen-Center)


Umweltpreis Berlin-Mitte 2016

Das Engagement von Bürgern, Kindern und Jugendlichen sowie Vereinen, Verbänden und Gewerbetreibenden für Umwelt und Natur will das Bezirksamt Mitte von Berlin auch 2016 wieder mit der Ausschreibung eines Umweltpreises würdigen.

Gewünscht ist eine große Vielfalt an innovativen Beiträgen sowie pfiffigen Ideen.
Die Einreichungen können sich sowohl auf geplante als auch bereits durchgeführte Projekte beziehen. Dabei lässt die inhaltliche Ausrichtung weite Spielräume zu.
Nicht nur naturwissenschaftliche und technische Themen sind gefragt, auch künstlerische, kulturelle sowie soziale Aspekte sollen ausdrücklich Eingang finden.
Teilnehmen können Personen und Gruppen, die in Mitte wohnen, arbeiten oder lernen.

Die Abteilungen Weiterbildung, Kultur, Umwelt und Naturschutz und Jugend, Schule, Sport und Facility Management stellen ein Preisgeld von insgesamt 3.000 € zur Verfügung. Dem hohen Stellenwert der Umweltbildung und Naturerfahrung wird in bewährter Weise mit einem Sonderpreis Rechnung getragen. Für die Thematik “Schulgärten – Gärten für die Kleinen der Stadt” haben der Landesverband Berlin der Gartenfreunde e.V. und der Verlag W. Wächter 1.000 € bereitgestellt.

Zum wiederholten Mal wird auch der Preis des Umwelt- und Naturschutzamtes für besonders nachhaltige Projekte mit 500 € ausgelobt.

Die Teilnahme muss bis Montag, den 13. Juni 2016 um 16.00 Uhr mit einer zweiseitigen Kurzpräsentation im Format A4 per E-Mail, auf dem Postweg oder durch persönliche Abgabe im Schul-Umwelt-Zentrum Mitte angemeldet werden.

Die Preisverleihung findet am Mittwoch, dem 29. Juni 2016 um 13.00 Uhr ebenfalls im Schul-Umwelt-Zentrum statt. An diesem Tag präsentieren die Teilnehmer ihre Beiträge ab 9.00 Uhr vor einer unabhängigen Jury.

Der Flyer mit allen erforderlichen Angaben ist in allen Bürgerämtern und Bibliotheken des Bezirkes sowie auf der Website des Bezirksamtes verfügbar.

Quelle: Bezirksamt Mitte


Büro des Quartiersmanagement Badstraße wird am 30. Mai eröffnet

Am 30.05.2016 wird ab 17.00 Uhr mit einer Feier ganz offiziell das Büro des neuen Quartiersmanagement Badstraße in der Bellermannstraße 81 eröffnet. Alle Anwohner*innen sind herzlich eingeladen.

Mit dabei ist prominenter Besuch: Der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt Herr Andreas Geisel wird um 17.00 Uhr mit einer Rede die Feier eröffnen.

Was passiert sonst noch? Weitere Grußworte, Besichtigung des QM-Büros, Musik, Essen & Getränke und natürlich die Möglichkeit mit Nachbar_innen und Akteuren aus dem Kiez ins Gespräch zu kommen.

Das Büro des QM Badstraße befindet sich in der Bellermannstraße 81 in 13357 Berlin (zwischen Eulerstraße und Grüntaler Straße), Tel. 221 90 900, www.badstrasse-quartier.de


Die Fabrik Osloer Straße lädt zum "Fest der Nachbarn" am 27. Mai ein

Am Freitag, 27. Mai, lädt die NachbarschaftsEtage in der Fabrik Osloer Straße zu einem "Fest der Nachbarn" ein. Ein nachbarschaftliches Treffen mit Kulinarischem, Musik und Kreativem für die ganze Familie. gegessen wird an einer langen Tafel im Hof. Länderspezifische Spezialitäten sind willkommen. Spiel und Spaß für Groß und Klein!

Die Idee hinter dem "Fest der Nachbarn": Alle, die Lust haben, ihre Nachbarn besser kennenzulernen und zusammenzubringen, sind dazu eingeladen, Feste mit ihren Nachbar*innen zu organisieren. Es gibt einen Tag, an dem europaweit solche Feste stattfinden: „European neighbour’s day“ oder wie der Tag in Deutschland heißt: „Das Fest der Nachbarn“. An diesem Tag sind alle dazu aufgerufen, Feste in ihrer Nachbarschaft zu feiern. Das Fest findet jedes Jahr am letzten Freitag im Mai statt.

Entstanden aus einer Nachbarschaftsinitiative in Paris wurde 1999 zum ersten Mal das Fest der Nachbarn (französisch: „fête des voisins“) gefeiert. Im Jahr 2000 fanden dann in ganz Frankreich unter dem Titel „la fête des voisins“ Nachbarschaftsfeste statt und in den kommenden Jahren verbreitete sich die Idee europaweit unter dem Titel „European neighbour’s day“.

Freitag, 27. Mai 2016, 15:00 bis 18:00 Uhr, NachbarschaftsEtage Fabrik Osloer Straße e.V., Osloer Str. 12, 13359 Berlin

www.das-fest-der-nachbarn.de


Für den Gesundbrunnen in die Bezirksverordnetenversammlung Mitte: Simone Quentemeier

Im Herbst 2016 werden die Mitglieder des Abgeordnetenhauses und der BVV neu gewählt. In einer kleinen Serie stellen wir hier die KandidatInnen und Kandidaten der SPD aus dem Bereich Gesundbrunnen vor.

Simone Quentemeier

"Seit über 20 Jahren lebe ich in Wedding, bin seit 25 Jahren Mitglied der SPD und arbeite als
Sozialpädagogin im Suchtbereich.

In diesem Jahr kandidiere ich für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Berlin Mitte.

Hier in meinem Kiez möchte ich mich dafür einsetzen, dass wir weiterhin gut zusammenleben
können und gemeinsam für Toleranz und Menschlichkeit stehen. Kulturelle Vielfalt, Urweddinger
und neu Hinzugezogene machen unseren Kiez aus.

Ich protestiere auch jetzt schon gegen rechte Gruppierungen, die unsere Gesellschaft spalten wollen und dieses Miteinander und die Hilfsbereitschaft vieler Menschen nicht akzeptieren wollen.

Seit Anfang 2015 bin ich stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Stadtentwicklung der BVV Mitte."


Herzlichen Glückwunsch: Die "Lernstatt" in der Gottschedstraße wird 40

40 Jahre ist für ein gemeinnütziges Bildungsprojekt wahrlich ein biblisch zu nennendes Alter. Der Verein "Lernstatt im Wohnbezirk" begeht dieser Tage diesen runden Geburtstag. Die Wahlkreis-Rundschau gratuliert sehr herzlich.

Seit 1976 ist die Lernstatt im Stadtteil Wedding tätig und bietet ein umfassendes Angebot zur Unterstützung von sozial benachteiligten Menschen.

Die Integrationskurse haben zum Ziel, Migranten sprachlich und im Umgang mit der deutschen Gesellschaft weiterzubilden. Sie bestehen aus einem Sprachkurs zur Vermittlung ausreichender Sprachkenntnisse sowie einem Orientierungskurs zur Vermittlung von Wissen zur Rechtsordnung, Geschichte und Kultur in Deutschland. Die Teilnehmer werden auf diese Weise über die rechtlichen, politischen und kulturellen Rahmenbedingungen in Deutschland informiert. Das vermittelte Wissen über demokratische Grundprinzipien soll ihnen helfen, ein Zugehörigkeitsgefühl zur deutschen Gesellschaft auszubilden.

Ebenso vermitteln die Kurse den Teilnehmern, dass sie als Teil der Gesellschaft anerkannt werden und dass es vor allem durch Anwendung der Sprache und Bildung möglich ist, am sozialen Leben teilzuhaben und die Gesellschaft mitzugestalten. Die Kulturvermittlung erfolgt im Einzelnen durch weiterführende Aktivitäten wie z.B. Museumsbesuche.

Die Arbeit gliedert sich in drei Schwerpunkte: Erwachsenenarbeit, Jugendarbeit und spezielle Frauenprojekte.

Zudem bietet Lernstatt Hausaufgabenbetreuung für Schüler sämtlicher Klassenstufen an. Dieses für die Schüler kostenlose Angebot besteht an Wochentagen außerhalb der Ferien, jeweils von 15.30 bis 18.30 Uhr. Lernstatt e.V. hat seine Räumlichkeiten auf dem ExRotaprint-Gelände in der Gottschedstraße.

Nähere Informationen unter www.lernstatt-ev.de.


Wahl der Quartiersräte im Brunnenviertel und in der Pankstraße: Kandidaten gesucht

Im Sommer werden die Aktionsfondsjury und der Quartiersrat auf beiden Seiten der Brunnenstraße neu gewählt. Bewohner und Bewohnerinnen sowie Vertreter von Vereinen und Initiativen können sich jetzt zur Wahl aufstellen lassen.

Die gewählten Mitglieder der beiden Gremien entscheiden in den kommenden zwei Jahren über Kiezprojekte mit. Die Mitarbeit ist ehrenamtlich. Der Termin für die Wahl ist das Kiezfest am 9. Juli. Zusätzlich werden bereits ab dem 3. Juli Wahlurnen in verschiedenen Einrichtungen aufgestellt.

Wer im Brunnenviertel etwas bewegen möchte und sich zur Wahl aufstellen lassen möchte, der kann sich bis zum 27. Mai melden. Abhängig vom Wohnsitz wenden sich Kandidaten und Kandidatinnen entweder an die Quartiersmanager im Stadtteilladen des Quartiersmanagements Brunnenviertel-Brunnenstraße oder an das Team im Vorort-Büro des Quartiersmanagements Brunnenviertel-Ackerstraße.

Auch im Bereich des Quartiersmanagement Pankstraße wird gewählt: Gewählt wird vom 11. bis 14. Juli im Quartiersmanagement-Büro. Kandidieren kann jede/r, die/der im Quartier Pankstraße lebt oder arbeitet und mindestens 16 Jahre alt ist. Melden Sie sich bis spätestens 30.06.2016 mit dem entsprechenden KandidatInnenbogen im QM-Büro an und nutzen Sie die Gelegenheit sich aktiv an den Entwicklungen im Quartier zu beteiligen. Den Anmeldebogen sowie weitere Informationen finden Sie auf der Website des QM Pankstrasse.

In den Quartiersräten diskutieren Bewohner*innen und Akteure aus Kitas, Schulen, Vereinen und Wohnungsbaugesellschaften Strategien zur Entwicklung der Gebiete und beraten über die Förderung von mittel- und langfristigen Projekten. Die Vergabejurys setzen sich aus Bewohner*innen zusammen. Sie entscheiden über die Förderung kleinteiliger Projekte aus dem Aktionsfonds.

Quelle: QM Brunnenviertel, QM Pankstraße


Neue Ausgabe des Kiezmagazins: Der "Soldiner" sagt Hallo Nachbarn!

Die neue Ausgabe des Kiezmagazins aus dem Soldiner Kiez ist erschienen. Im neunten "Soldiner" stellt die ehrenamtliche Bürgerredaktion Nachbarschaftsprojekte vor.

Das aktuelle Kiezmagazin umfasst erstmals 16 Seiten, in den vergangenen zwei Jahren war es mit einem Umfang von 12 Seiten erschienen. Mehr Seiten bedeutet mehr Platz für die wachsende Bürgerredaktion: Seit dieser Ausgabe verstärkt eine siebenköpfige Schülerredaktion der Carl-Kraemer-Grundschule die Redaktion des Kiezmagazins.

In den Texten geht es vor allem um Nachbarschaft. So gratuliert die Redaktion der NachbarschaftsEtage Fabrik Osloer Straße zum 30. Geburtstag, zwei Porträts zeigen Nachbarinnen aus dem Viertel, es gibt einen Beitrag zum Fest der Nachbarn am 27. Mai und eine Grafik, die die Flüchtlingshilfe in der Nachbarschaft illustriert. Die Schülerredaktion stellt ein ehrenamtliches Hausmeisterehepaar vor.

Darüber hinaus wird das Haus Phönix in der Koloniestraße, ein Wohnprojekt für Drogensüchtige beschrieben und es gibt einen Erfahrungsbericht einer Ehrenamtlichen über ihre Arbeit in der Nachbarschaft. KiezSportLotsin Susanne Bürger empfiehlt drei Bewegungsorte unter freiem Himmel und die Lesebühne Amygdala ist mit einem Gastbeitrag vertreten. Frühlingsfotos von der Panke und ein Veranstaltungskalender für den Soldiner Kiez komplettieren das Heft.

Die Beiträge im "Soldiner" wurden von Bewohnern und unmittelbaren Nachbarn des Soldiner Kiezes erstellt. Unterstützung hatten die ehrenamtlichen Redakteure von Journalistin Dominique Hensel. Die Förderung aus dem Programm "Soziale Stadt" ist Anfang des Jahres auf zwei Jahre bis Ende 2017 verlängert worden.

Das Magazin vom Kiez an der Panke wird in den nächsten Tagen an mehr als 50 Orten im Viertel verteilt. Das Heft ist unter anderem beim Quartiersmanagement Soldiner Straße in der Koloniestraße 129, in der Fabrik Osloer Straße und im Café La Tortuga erhältlich. Die Beiträge und mehr Aktuelles aus dem Kiez sowie zur Arbeit der Bürgerredaktion wird auch auf dem Redaktionsblog www.dersoldiner.wordpress.com veröffentlicht.

Quelle: PM Soldiner


Mitte-Museum: "Wedding-Tour" für Kinder

Ende Mai sowie im Juni dieses Jahres bietet das regionalgeschichtliche Museum für Mitte, Tiergarten und Wedding in Berlin, Pankstraße 47, 13357 Berlin, eine „Wedding-Tour“ für Kinder ab acht Jahren an. Die Eltern können gerne mitkommen.

Der etwa dreistündige Kiez-Spaziergang führt über den Leopoldplatz und die Müllerstraße. Ein Besuch einer Gewerbehofanlage zeigt, dass der Wedding durch Industrie und Handwerk geprägt wurde. Ein Teil der Tour verläuft aber auch ganz idyllisch, nämlich entlang des Flüsschens Panke.

Im Zentrum der Stadtführung stehen die Fragen: „Wo genau liegt der Ursprungsort des alten Dorfes Wedding? Wie sah es früher aus und wer lebte hier? Woher kommt eigentlich der Name Wedding?“

„Wir spazieren quer durch den Kiez und spüren greifbare Geschichte auf“, erläutert Museumspädagoge Michael Mohr. „Mit anschaulichen Bildern und Geschichten gehen wir auf eine spannende Zeitreise durch den alten Wedding und entdecken gemeinsam bekannte und verborgene Orte.“

Die Führungen finden stets an einem Donnerstag statt, und zwar am 26.5., 9.6., 16.6. und 23.6. Der jeweilige Beginn und der Treffpunkt werden mit den Gruppen individuell vereinbart. Die Teilnahme ist entgeltfrei. Die Teilnehmerzahl ist auf 25 beschränkt.

Info und Anmeldung: Michael Mohr, Tel.: (030) 460 60 19-12. E-Mail: mohr@mittemuseum.de,
nähere Infos auf www.mittemuseum.de.

Quelle: PM Bezirksamt Mitte


7. Interkulturelles Fußballturnier am 16. Juli auf dem Platz vom SV Norden-Nordwest in der Behmstraße

Am 16. Juli 2016 lädt "NARZD e.V." zum 7. Interkulturellen Fußballturnier ein. Anders als in den Vorjahren findet das diesjährige Turnier auf der Sportanlage NNW-Platz/Kokswiese in der Behmstrasse 27-31 in Gesundbrunnen statt und wird durch den Bezirksbürgermeister von Berlin Mitte, Herrn Dr. Hanke, eröffnet.

Im Rahmen des sportlichen Wettbewerbs möchten die Organisatoren die Willkommenskultur stärken und die Wertschätzung für die kulturelle Vielfalt im Stadtteil fördern. Traditionsgemäß nehmen am Interkulturellen Fußballturnier Teams aus ganz Berlin statt.

Die aktuell stattfindende Zuspitzung in der Krise von Flucht und Vertreibung nimmt NARUD zum Anlass, um so deutlicher für einen respektvollen Umgang mit den Geflüchteten einzutreten. Dies gilt besonders für Berlin als einer Stadt, in der sich viele Kulturen und Lebensentwürfe begegnen. Daher lautet das diesjährige Motto erneut: „Solidarität mit den Geflüchteten – Jetzt!“

Alle Besucher und Teilnehmer sind eingeladen, sich im Rahmenprogramm über die Komplexität und die aktuellen Herausforderungen in der Flüchtlingspolitik zu informieren. Eine Ausstellung soll Denkanstöße über die Integrations- und Migrationspolitik, Partizipation und Diversity, dieEntstehung von Vorurteilen und Rassismus und anderen Themenbereichen geben.

NARUD e.V. steht für "Network for African Rural and Urban Development" und ist seit 2005 tätig. Wesentliche Schwerpunkte der Arbeit sind Entwicklungspolitik und Entwicklungszusammenarbeit. Der Verein ist in der entwicklungspolitischen Landschaft gut vernetzt, so ist NARUD e.V. Mitglied des Berliner Entwicklungspolitischem Ratschlags, ist im Vorstand vom moveGlobal und Mitlgied im Netzwerk Globales Lernen von EPIZ. Weiterhin arbeitet der Verein mit vielen unterschiedlichen Initiativen, wie Bengo, GIZ, CIM auf nationaler oder mit der „Association pour le development durable du Cameroun“ (ADDC) auf internationaler Ebene zusammen.

An dem Turnier nimmt auch die Auswahl der SPD Mitte, "Roter Stern 06", teil. Ein Sportereignis der Spitzenklasse ist also garantiert.

Quelle: NARUD e.V.


Nach nur fünf Jahren: Aufstellen von Altkleidersammelcontainern endlich legalisiert!

Das Bezirksamt Mitte hat im April bekannt gegeben, dass das DRK die Ausschreibung zur Betreibung und Betreuung von 53 Altkleider-Sammelcontainern in Mitte gewonnen hat. Damit setzt das Bezirksamt einen Antrag der SPD-Fraktion um, den diese bereits 2011 eingebracht hatte und der 2013 erneut gestellt wurde.

Die SPD Fraktion der BVV Mitte forderte erstmalig am 14.06.2011 das konsequente Vorgehen gegen illegal aufgestellte Altkleidersammelcontainer in Verbindung mit der Aufstellerlaubnis für seriöse Anbieter. Clarissa de Silvie, damalige Initiatorin bemerkt: „Hätten wir alles früher haben können - Charlottenburg-Wilmersdorf hat schon vor längerer Zeit vorgemacht, wie es geht. Aber wie heißt es so schön: was lange währt, wird endlich gut.“

„Wir freuen uns, dass das Bezirksamt die Sache gründlich geprüft hat und nun endlich 53 Standorte auf öffentlichen Flächen definiert wurden, auf denen legal Altkleider-Sammelcontainer aufgestellt werden können,“stellt Thorsten Lüthke, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender in der BVV-Mitte, süffisant fest. Er hatte den Antrag aus 2011 in der neuen Wahlperiode 2013 wieder eingebracht.

In dem Vertrag mit dem DRK soll auch geregelt werden, dass die illegal aufgestellten Container durch das DRK abgebaut werden sollen. Einzelheiten werden momentan zwischen Bezirksamt und DRK ausgehandelt. „Das Aufstellen von stadtbildverträglichen einheitlichen Altkleidersammelcontainern, deren Zweckbestimmung nachvollziehbar und für soziale Zwecke bestimmt ist, muss nun zügig umgesetzt werden“, betont Martina Matischok, SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV-Mitte, und ergänzt, „Der Bezirk spart durch die Regelung einerseits die Kosten für die Beseitigung der illegal aufgestellten Container, andererseits erzielt der Bezirk Einnahmen durch Sondernutzungsgebühren, die beim Aufstellen der Altkleidercontainer erhoben werden.“

Thorsten Lüthke fasst zusammen: „Wir wollen sicher sein, dass die Spenden der Bürgerinnen und Bürger auch da ankommen, wo sie ankommen sollen. Wir wollen die illegalen Container weg haben und es soll sicher gestellt sein, dass das Areal um die Container herum nicht verdreckt und vermüllt wird.“.

Quelle: PM SPD-Fraktion Mitte, Foto: Wikimedia / Stefan Flöper


Abgeordnetenhaus beschließt eGovernment-Gesetz

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat am 12.5. das eGovernment-Gesetz für das Land Berlin beschlossen. Den Gesetzentwurf des Senats haben die Koalitionsfraktionen weitreichend geändert. Damit wird das Berliner Gesetz eines der stringentesten und wegweisendsten eGovernment-Gesetze Deutschlands sein.

Kernpunkt ist eine klare Zentralisierung der fachlichen und finanziellen Verantwortung in der Funktion eines/r neuen IT-Staatssekretärs/IT-Staatssekretärin. Die derzeit fragmentierte IT-Infrastruktur aller Berliner Behörden wird daher zukünftig zentral gesteuert werden, um sicherzustellen, dass alle IKT-Systeme miteinander kompatibel, sicher, wirtschaftlich, medienbruchfrei und barrierefrei sind. Dazu soll die Beschaffung zukünftig verpflichtend beim IT-Dienstleistungszentrum erfolgen. Die Verwaltung wird verpflichtet, ab dem 01.01.2023 die Elektronische Akte einzuführen. Auch die Mitsprache der Bezirke wird gestärkt. Jeder Bezirk wird nun im IT-Lenkungsrat vertreten sein.

Quelle: SPD-Fraktion Berlin


Impressum

Ralf Wieland
SPD-Fraktion im
Abgeordnetenhaus Berlin
Niederkirchnerstraße 5
10111 Berlin

Tel. 0 30 / 23 25 - 22 22

E-Mail: info@ralf-wieland.de
Web: www.ralf-wieland.de

 

Bürgerbüro am Gesundbrunnen

Behmstr.11
13357 Berlin

Tel. 0 30 / 64 31 23 20 (umzugsbedingt voraussichtlich bis 30.5. nur als Anrufbeantworter erreichbar. Wir rufen gern zurück.)

Öffnungszeiten: Di & Do 14-20 Uhr, Fr 10-14 Uhr

Stadtplan

Meine nächsten persönlichen Sprechstunden im Bürgerbüro finden Sie auf meiner Website.

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