Herzlich willkommen auf meiner Website.

Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses für den Wahlkreis Mitte 6 (Wedding, rund um den Gesundbrunnen) möchte ich Ihnen hier einen Überblick über meine politische Arbeit im Kiez und im Parlament geben. Außerdem möchte ich Sie ermuntern, mit mir direkt in Kontakt zu treten.

Fragen, Vorschläge, Anregungen, Unterstützung, Kritik? – Sie erreichen mich direkt über mein Bürgerbüro in der Behmstraße 11, in dem ich Ihnen für ein persönliches Gespräch zur Verfügung stehe. Die kommenden Termine finden Sie unten. Oder vereinbaren Sie über das Bürgerbüro einen eigenen Termin.

Informationen über meine Arbeit als Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses finden Sie auf der Website des Parlaments.

Ihr
Ralf Wieland


Abgeordnetenhaus beschließt den Mietendeckel

Häuserzeile in Berlin Der von der SPD vorgeschlagene Mietendeckel kommt: Die Mieten werden in Berlin für fünf Jahre eingefroren. Bei der Wieder­ver­mietung wird die Miethöhe begrenzt. Am 30. Januar 2020 hat das Berliner Abgeordnetenhaus das Gesetz zum Mietendeckel beschlossen. Damit kann der Mietendeckel rückwirkend zum 18. Juni 2019 in Kraft treten. Mit der Begrenzung von Mietpreisen im Landesrecht betritt Berlin juristisches Neuland.

Das Gesetz besteht aus zwei Teilen: Erstens der Mietenstopp (gilt ab sofort) und zweitens die Absenkung von überteuerten Mieten (gilt ab in neun Monaten).

Die wichtigsten Punkte zum Mietendeckel sind auf der Website der SPD Berlin zusammengefasst.


Klausurtagung der SPD-Fraktion im Januar 2020 in Nürnberg

Klausurtagung der SPD-Fraktion in Nürnberg Klimaschutz und Katastrophenschutz in Berlin waren die beiden Schwerpunktthemen der Klausurtagung der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, die Ende Januar in Nürnberg stattfand.

Dabei zeigte sich, dass die beiden Themen mehr miteinander zu tun haben, als es auf den ersten Blick scheinen mag: Die Klimaveränderungen und die sich daraus ergebenden Folgen für Mensch, Natur, Lebensmittel- und Gesundheitsversorgung stellen den Katastrophenschutz vor neue Herausforderungen. Aber auch die Anfälligkeit einer technisch zunehmend vernetzten Infrastruktur hält zusätzliche Aufgaben bereit, die letztlich auch den Katastrophenschutz betreffen.

Die Ergebnisse der Klausurtagung zu diesen beiden Themenbereichen sind in einer Gesamtresolution zusammengefasst, die auf der Website der SPD-Fraktion als PDF nachgelesen werden kann.

Titelseite Flyer zum Katastrophenschutz Gut, wenn Feuerwehr, Polizei, Krankenhäuser, THW und die vielen weiteren Helfer auf einen Katastrophenfall vorbereitet sind. Noch besser, wenn auch Sie das Notwendigste für den Fall der Fälle bereit halten. Niemand muss mit einer Katastrophe rechnen - aber wenn etwas passiert, passiert es in der Regel schnell. Dabei muss nicht gleich der Himmel einstürzen. Ein kurzer Griff mit dem Bagger in eine Stromleitung - wie im vergangenen Jahr in Köpenick geschehen - kann schon ausreichen, um das normale Leben gehörig aus dem Tritt zu bringen.

Aber was sollte man beizeiten bedenken? Anhand unserer kurzen Checkliste können Sie überprüfen, ob Sie das Wichtigste bei der Hand haben. Schön, wenn es nie gebraucht wird.


Die Wahlkreis-Rundschau, Ausgabe Dezember 2019

Ausschnitt Titelseite, Link zur Wahlkreis-Rundschau Mein Newsletter "Wahlkreis-Rundschau" greift in lockerer Folge für Wedding und Gesundbrunnen relevante politische Themen auf und stellt interessante Initiativen und Vorhaben vor - auch jenseits der Politik und ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

Die Wahlkreis-Rundschau erscheint unregelmäßig ca. vier mal pro Jahr und steht hier online zur Lektüre bereit: Ausgabe Dezember 2019.

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Meine nächsten Sprechstunden im Bürgerbüro

  • Donnerstag, 12. März, 16:00 bis 17:00 Uhr
  • Donnerstag, 26. März, 15:00 bis 16:00 Uhr
  • ... und nach Vereinbarung

Weitere Termine und Veranstaltungen im Bürgerbüro

  • Montag, 23. März, 13:00 bis 16:00 Uhr:
    Offene Hartz IV-Beratung durch den "Hartzer Roller e.V."
  • Dienstag, 31. März, 17:00 bis 18:00 Uhr:
    Sprechstunde mit Falko Krause, Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Mitte, bildungs- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

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