+ + + Pressemitteilungen des Abgeordnetenhauses + + +

Pressekonferenz Untersuchungsausschuss ‘Terroranschlag Breitscheidplatz‘

Montag, 18. Juni 2018 13:40 Uhr

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Beschlüsse der 27. und 28. Plenarsitzung

Freitag, 15. Juni 2018 15:56 Uhr

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'Sicher mobil im Alter' - Seniorinnen und Senioren debattieren im Parlament

Freitag, 15. Juni 2018 09:37 Uhr

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Präsidiumsdelegation des Bayerischen Landtags zu Gast im Abgeordnetenhaus

Donnerstag, 14. Juni 2018 10:43 Uhr

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Märchenfreitage im Berliner Abgeordnetenhaus

Mittwoch, 13. Juni 2018 14:22 Uhr

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+ + + Newsticker der SPD Bundestagsfraktion + + +

Spielsucht bekommt endlich offiziellen Status

Montag, 18. Juni 2018 10:31 Uhr

Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, zum neuen WHO-Katalog der Krankheiten, indem erstmals Online-Spielsucht aufgeführt ist. (...)


"Grobes Foul" von Frau von der Leyen

Sonnabend, 16. Juni 2018 18:10 Uhr

Was die Verteidigungsministerin weder beim damaligen CDU-Finanzminister noch bei den Koalitionsverhandlungen durchsetzen konnte, lastet sie jetzt anderen an, kritisiert SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich. (...)


Familienzusammenführung für subsidiär Geschützte

Freitag, 15. Juni 2018 12:16 Uhr

Am Freitag hat der Bundestag in 2./3. Lesung das Gesetz zur Neuregelung des Familiennachzugs für subsidiär Geschützte beschlossen - damit ist Familiennachzug für diese Gruppe in begrenztem Umfang wieder möglich. (...)


Assistierte Ausbildung, digitale Barrierefreiheit bei öffentlichen Stellen, ALG-I-Regelungen

Freitag, 15. Juni 2018 12:07 Uhr

Im Rahmen eines Gesetzespakets zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht hat die Koalition ein Förderinstrument für zwei weitere Ausbildungsjahrgänge verlängert. Worum es genau geht, lesen Sie hier. (...)


Parteienfinanzierung wird reformiert

Freitag, 15. Juni 2018 12:00 Uhr

Mit der Gesetzesänderung soll die absolute Obergrenze für die jährlichen staatlichen Zuschüsse an Parteien ab dem Jahr 2019 von 165 Millionen auf 190 Millionen Euro angehoben werden. Der Grund: Gestiegene Anforderungen an Sicherheit der Kommunikation und Transparenz. (...)



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