+ + + Pressemitteilungen des Abgeordnetenhauses + + +

Beschlüsse der 38. und 39. Plenarsitzung

Freitag, 22. März 2019 15:45 Uhr

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Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk übergibt Datenschutzbericht 2018

Freitag, 22. März 2019 15:01 Uhr

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Girls'Day im Abgeordnetenhaus - Schülerinnen treffen Politik

Freitag, 22. März 2019 11:19 Uhr

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Parlamentsvielfalt in Berlin - Neue Folge 'Parlamentsgeflüster'

Donnerstag, 21. März 2019 17:21 Uhr

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Präsidiumsdelegation reist nach Moskau

Dienstag, 19. März 2019 15:38 Uhr

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+ + + Newsticker der SPD Bundestagsfraktion + + +

Brexit: Weiterhin keine politischen Rabatte für politisches Durcheinander

Freitag, 22. März 2019 14:19 Uhr

SPD-Fraktionsvize Achim Post fordert Handeln von Premierministerin May. Sie müsse die "Brexit-Chaoten" an den Rand drängen und die Opposition einbinden - sonst werde es eng. (...)


SPD-Fraktion fordert Förderprogramm Mobilfunk

Freitag, 22. März 2019 11:15 Uhr

Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. (...)


Stiftung Forum Recht auf den Weg gebracht

Freitag, 22. März 2019 10:23 Uhr

Mit dem Forum Recht soll eine Institution geschaffen werden, die das Recht und den Rechtsstaat als politische, gesellschaftliche und kulturelle Kraft stärkt und ihren Wert stärker im Bewusstsein der Bevölkerung verankert. (...)


Antiziganismus stärker bekämpfen

Freitag, 22. März 2019 10:04 Uhr

Der Deutsche Bundestag stellt sich dem Antiziganismus entgegen – in seinen Anfängen und in allen Formen, in denen er auftreten kann. Eine Expertenkommission wird nun weitergehende Empfehlungen erarbeiten. (...)


Koalition unterstützt Familien stärker

Donnerstag, 21. März 2019 13:54 Uhr

Kein Kind soll in Armut aufwachsen! Mit dem Starke-Familien-Gesetz unterstützt die Koalition deshalb gezielt Familien, in denen trotz Arbeit das Geld knapp ist. Der Kinderzuschlag wird ebenso erhöht wie der Zuschuss zum Schulbedarf. (...)



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