+ + + Pressemitteilungen des Abgeordnetenhauses + + +

Einbürgerungsfeier im Berliner Abgeordnetenhaus

Mittwoch, 21. November 2018 13:26 Uhr

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Abgeordnetenhaus hisst die Fahne gegen Gewalt an Frauen

Mittwoch, 21. November 2018 11:12 Uhr

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10. Quartiersrätekongress im Abgeordnetenhaus

Mittwoch, 21. November 2018 10:39 Uhr

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'Was ist Demokratie?' - Neue Ausstellung vom Lette Verein Berlin im Abgeordnetenhaus von Berlin

Dienstag, 20. November 2018 16:52 Uhr

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Einladung zur Pressekonferenz 2. Untersuchungsausschuss 'BER II'

Dienstag, 20. November 2018 13:15 Uhr

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+ + + Newsticker der SPD Bundestagsfraktion + + +

Eine Informationsoffensive für den Rechtsstaat

Mittwoch, 21. November 2018 14:50 Uhr

Für den Bereich Justiz- und Verbraucherschutz hat die SPD-Fraktion in den Haushaltsberatungen wichtige Ziele erreicht und die Ausgabeermächtigungen um rund 19 Millionen Euro und die Verpflichtungsermächtigungen um gut 12 Millionen Euro erhöht. (...)


Italiens Verweigerung lässt der EU-Kommission keine Wahl

Mittwoch, 21. November 2018 14:40 Uhr

Die EU-Kommission will ein Defizitverfahren gegen Italien einleiten. Dazu sagt der für Europa zuständige SPD-Fraktionsvizechef Post: Italiens Regierung missachtet alle Regeln. (...)


Mehr Geld für die Suchtbekämpfung

Mittwoch, 21. November 2018 14:02 Uhr

Der Etat des Bundesministeriums für Gesundheit umfasst Gesamtausgaben von rund 15,3 Milliarden Euro. Der mit Abstand größte Posten bleibt der Gesundheitsfonds. (...)


Verstärkter Kampf gegen Krankheiten

Mittwoch, 21. November 2018 13:37 Uhr

Mit 10,2 Milliarden Euro haben die Koalitionsfraktionen einen Rekordetat für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) beschlossen. Die Ausgaben werden gegenüber dem Vorjahr um 700 Millionen Euro gesteigert. (...)


Die Soldatinnen und Soldaten werden besser ausgestattet

Mittwoch, 21. November 2018 13:12 Uhr

Der Etat des Bundesministeriums der Verteidigung für das Jahr 2019 verzeichnet mit rund 43,2 Milliarden Euro einen Aufwuchs um 6,2 Milliarden Euro gegenüber dem Soll des laufenden Haushaltsjahres. Es geht vor allem um Materialerhaltung. (...)



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