+ + + Pressemitteilungen des Abgeordnetenhauses + + +

Pressegespräch des Parlamentspräsidenten zur Tagesordnung der Plenarsitzung am 21. Februar 2019

Freitag, 15. Februar 2019 14:51 Uhr

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Beschlüsse der 35. und 36. Plenarsitzung

Freitag, 15. Februar 2019 10:47 Uhr

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Einladung zur Plenarsitzung

Freitag, 15. Februar 2019 09:47 Uhr

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Der 1. Untersuchungsausschuss 'Terroranschlag Breitscheidplatz' setzt seine Beweisaufnahme am 15. Februar 2019 fort

Freitag, 15. Februar 2019 09:17 Uhr

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'Berlin sagt Danke!' am 16. Februar

Dienstag, 05. Februar 2019 10:45 Uhr

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+ + + Newsticker der SPD Bundestagsfraktion + + +

Grenzwert für umgerüstete Euro 5 Diesel ist fachlich richtig

Freitag, 15. Februar 2019 13:32 Uhr

Die Koalition will Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge verhindern. Die Koalitionsfraktionen halten dabei am Vorschlag der Bundesregierung fest, betont SPD-Fraktionsvize Sören Bartol - und widerspricht einer Meldung des "Spiegel". (...)


Die Arbeit der Zukunft sichern und gestalten

Freitag, 15. Februar 2019 10:04 Uhr

Wie sieht ein gerechter und moderner Sozialstaat in der Zukunft aus? Die Debatte darüber haben die Sozialdemokraten in dieser Woche mit einem Konzept für den Sozialstaat 2025 eröffnet. Am Freitag hat der Bundestag darüber in einer Aktuellen Stunde debattiert. (...)


Bericht der Bundesregierung zur KI-Strategie

Freitag, 15. Februar 2019 10:03 Uhr

Künstliche Intelligenz wird immer wichtiger und bestimmt mehr und mehr Bereiche. Neben wirtschaftlichen Aspekten stehen für die SPD-Fraktion aber ebenso Wissenschaft und Forschung und der gemeinwohlorientierte Anspruch an neue Technologien im Vordergrund. (...)


Ärzte sollen in Zukunft straffei über Schwangerschaftsabbrüche informieren können

Freitag, 15. Februar 2019 09:45 Uhr

In Zukunft sollen Ärztinnen und Ärzte, Krankenhäuser und sonstige relevante Einrichtungen selbst darüber informieren dürfen, dass sie Schwangerschaftsabbrüche unter den gesetzlichen Voraussetzungen durchführen. Zum Beispiel auf der eigenen Internetseite. (...)


Bessere Bedingungen bei der Organspende

Donnerstag, 14. Februar 2019 17:51 Uhr

Eine Organtransplantation ist für viele schwerkranke Menschen die einzige Chance auf Lebensrettung, Heilung oder Linderung. Ein neues Gesetz soll nun die strukturellen und finanziellen Voraussetzungen in den und für die Entnahmekrankenhäuser schaffen, um die Organspendezahlen zu erhöhen. (...)



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