Wahlkreis-Rundschau, Ausgabe August 2019

Newsletter des Abgeordneten Ralf Wieland für
Gesundbrunnen, den Soldiner Kiez und rund um die Panke


Liebe Leserin, lieber Leser,

mit Beginn des neuen Schuljahres sind etliche Änderungen in Kraft getreten, die die Eltern schulpflichtiger Kinder sehr konkret entlasten:

Ab sofort ist das Schulessen für die Klassenstufen 1 bis 6 kostenlos. Damit sparen Familien jährlich 444 Euro pro Grundschulkind.

Ebenso ist der Hortbesuch in den Klassenstufen 1 und 2 kostenfrei und es entfällt die Bedarfsprüfung. Ersparnis z.B. bei einem Familieneinkommen von 50.820 Euro und einem Kind: jährlich 768 Euro (Modul 13:30 bis 16:00 Uhr).

Seit dem 1. August 2019 wird das Schülerticket in Berlin kostenlos abgegeben, damit sparen Familien jährlich pro Kind über 200 Euro. Gesenkt wurde zudem der Preis für das Azubi-Ticket auf 365,- pro Jahr.

Zusammen mit bereits früher umgesetzten Maßnahmen wie z.B. der gebührenfreien Kita und der Lernmittelfreiheit an Grundschulen kommen da also nennenswerte Beträge zusammen, um die Familien mit Kindern ab diesem Schuljahr entlastet werden. Insbesondere für Familien, die es nicht ‚so dicke‘ haben, ist das unterm Strich schon ‚richtiges Geld‘.

Auch die Schulbauoffensive nimmt inzwischen Fahrt auf: In den ersten beiden in Holzmodulbauweise errichteten Neubauten (in Lichtenberg und Mahlsdorf) wird inzwischen unterrichtet, 60 weitere werden folgen. Dadurch, dass die Module baugleich auch an anderen Standorten eingesetzt werden, kann die Bauzeit erheblich verkürzt werden. Insgesamt investiert der Senat bis 2026 ca. 5,5 Mrd. Euro in den Bau und die Sanierung von Schulgebäuden. Angesichts eines anhaltenden Zuzugs nach Berlin ist die Schaffung von Schulplätzen eine der zentralen Herausforderungen und wird in den kommenden Jahren ein Rennen gegen die Zeit bleiben.

Die Schul- und Bildungspolitik wird ganz sicher eines der Themen sei, über die auch am Freitag, 30. August geredet wird. Und zwar mit dem Chef von dem Ganzen. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller ist einer meiner Gäste auf dem Sommerfest des Wahlkreis 6 Mitte, zu dem ich Sie sehr herzlich einlade. Ab 18:00 Uhr erwartet uns auf der Terrasse des SV Nord Wedding in der Kühnemannstr. 52-70 ein entspannter „Sommerabend an der Panke“ mit Getränk, Grill (auch vegetarisch), Live-Musik und – wenn Sie mögen – persönlichen Gesprächen mit interessanten Gästen aus Kiez und Politik. Ich würde mich freuen, Sie am 30. August begrüßen zu können.

Ihr

Ralf Wieland


Einladung: Ein Sommerabend an der Panke am 30. August

Einladung zum 30. August: Ein Sommerabend an der Panke

Am Freitag, 30. August, steigt unter dem Motto "Ein Sommerabend an der Panke" das Sommerfest meines Wahlkreises 6 Mitte.

Sie sind herzlich eingeladen. Ab 18:00 Uhr erwarten Sie auf der Terrasse des SV Nord Wedding Grill, kühles Getränk, Live-Musik und interessante Gäste aus Kiez und Politik, u.a. der Regierende Bürgermeister Michael Müller.

Das Clubheim des SV Nord Wedding befindet sich in der Kühnemannstr. 52-70, ganz oben im Weddinger Norden, direkt an der Panke.

Nähere Informationen sowie eine Anfahrtskizze finden Sie hier.

Grafik: © SPD-Fraktion


Panke-Parcour am 31. August: Volles Programm entlang der Panke

Logo Veranstaltung

Panke Parcours am 31. August 2019

Grafik: © Panke Parcours

Unter dem Motto "Ente gut, alles gut" steigt am Samstag, 31. August zum sechsten Mal der Panke Parcours. Entlang der Panke - in diesem Jahr zwischen Heubuder Brücke und Gerichtstraße - gibt es an 14 Spielorten Konzerte, Führungen, DJ-Sets, Performances, Theater, Workshops und vieles mehr.

Überall entlang der Strecke gibt es zudem leckeres Essen und kühle Getränke! Und, in diesem Zusammenhang nicht ganz unwichtig, auch Toiletten, worauf die Veranstalter explizit hinweisen.

Einer der Höhepunkte war bisher stets das Entenrennen auf der Panke. Auch diesem Jahr wird es das wieder geben. Wann und wo genau die Quitscheenten zu Wasser gelassen werden, war der Website pankeparcour.de bis Redaktionsschluß nicht zu entnehmen. Das wird sich vermutlich (hoffentlich) bis zum 31. August noch ändern.

Der Eintritt ist frei. Gefördert wird der Panke Parcours durch den Netzwerkfonds der Berliner Quartiersmanagements mit Mitteln der Sozialen Stadt.

Grafik: © Panke Parcours


Der Gemeinschaftsgarten "Wilde 17" bittet um Unterstützung

Der Gemeinschaftsgarten "Wilde 17" in der Böttcherstraße 17.

Foto: © privat

Wer aufmerksam durch die Böttcherstraße geht, wird bemerkt haben, dass sich auf der ehemaligen Brachfläche der Nr. 17 (gegenüber der Kletterhalle) einiges tut. Das dem Bezirksamt gehörende Grundstück wurde für eine Zwischennutzung als Gemeinschaftsgarten freigegeben und wird seit dem Frühjahr dieses Jahres vom Soldiner Kiez Verein betreut.

Nun ist ja so, dass bei dieser Art von Projekten zumeist das Geld knapp ist, gleichwohl aber dringend gebraucht wird. Da trifft es sich gut, dass der Verein "Quartiermeister" aus den Verkaufserlösen seines Quartiermeister-Bieres Projektförderungen vergibt. Dies an Projekte, die per Abstimmung auf der Website eine zahlreiche Unterstützung erfahren.

Die "Wilde 17" ist eines der Projekte, über die noch bis zum 31. August abgestimmt werden kann. Wer also die "Wilde 17" mit seiner Stimme unterstützen möchte, kann dies unter Quartiermeister.org tun. Wenn genug Stimmen zusammen kommen, können sich die Aktiven der "Wilden 17" über 2.000 Euro Fördergeld freuen.

Foto: © privat


Kiez- und Kinderfest der SPD Gesundbrunnen

Tombola für Kinder auf dem SPD-Kiezfest.

Foto: © privat

Am Morgen des 17. August mögen noch manche bange Blicke in den Himmel gegangen sein, aber gegen Mittag war klar, dass das Kiezfest der SPD Gesundbrunnen ohne Regenschauer stattfinden würde. Und so fanden die Anwohner zahlreich den Weg zum Sportplatz des SV Norden-Nordwest in der Behmstraße, um bei Getränk und Grill einen entspannten Nachmittag zu verbringen und mit Vereinen und Initiativen aus dem Kiez ins Gespräch zu kommen, die mit ihren Infoständen vertreten waren.

Insbesondere für die Kleinen waren unwiderstehliche Attraktionen aufgebaut. Neben der obligatorischen Hüpfburg lockten ein Schminkstand und ein umfangreiches Sortiment an Musikinstrumenten des "Klingenden Museums", die ausprobiert werden konnten. Hier bewahrheitete sich die alte Erkenntnis, dass noch kein Meister vom Himmel gefallen ist. Aber, wer weiss, vielleicht wurde an diesem Nachmittag der eine oder andere Grundstein gelegt.

Höhepunkt zum Abschluss des Festes war eine Tombola für die Kinder, bei der es schicke Preise zu gewinnen gab. Und so hatte manche und mancher auf dem Nachhauseweg schwer zu schleppen.

Foto: © privat


Das SprachFörderZentrum bezieht neue Räume in der Badstraße 10

Gebäude Badstr. 10

Der neue Sitz des SprachFörderZentrums in der Badstr. 10

Foto: © privat

Neues Leben im "Haus der Volksbildung" in der Badstr. 10. Mit Beginn des neuen Schuljahres hat das SprachFörderZentrum Mitte seine Arbeit in dem bisher weitgehend ungenutzten Vorderhaus aufgenommen. Es war vorher fast 10 Jahre im Brüder Grimm Haus in der Moabiter Turmstr. 75 beheimatet gewesen.

Das SprachFörderZentrum Berlin-Mitte ist eine Kooperationseinrichtung des Bezirkes Mitte und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. Das gemeinsame Ziel ist die Systematisierung und qualitative Verbesserung der Sprachbildung im Bezirk Mitte durch die Zusammenarbeit bezirklicher und schulischer Akteure.

Der Beschluß für den Umzug war vom Bezirksamt erst im März gefasst worden. Seither wurde mit Hochdruck umgebaut und renoviert, um den Umzug nur wenige Monate später möglich zu machen.

Foto © privat


2. Bildungsfest im Badstraßenkiez am 6. September

Logo Bildungsfest

Grafik: © QM Badstraße

Nach dem erfolgreichen Startschuss 2018 findet das Bildungsfest im Badstraßenkiez 2019 bereits zum zweiten Mal statt! Dieses Jahr wird das Bildungsfest am Freitag, den 6. September von 13:30 bis 18 Uhr in der Grüntaler Straße 5 vor der Willy-Brandt Oberschule stattfinden.

Was erwartet die Gäste auf dem Bildungsfest? Schulen, Kitas und weitere Bildungseinrichtungen präsentieren sich in der Öffentlichkeit an Ständen und bieten unterschiedliche Aktionen zum mitmachen an. Zudem ist ein vielfältiges Bühnenprogramm von Kindergartenchor zu Schülerbands und Theater geplant. Eine schöne Atmosphäre lädt zu Gesprächen, Spielen und Darbietungen im öffentlichen Raum ein und regt den Austausch zwischen Familien und Bildungseinrichtungen im Kiez an.

Für das Bildungsfest konnte sowohl Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel als auch Bezirksstadtrat Ephraim Gothe gewonnen werden, gemeinsam werden sie die Gäste begrüßen.

Nähere Infos finden sich auf der Website des QM Badstraße.

Quelle: QM Badstraße, Grafik © QM Badstraße


"Der ganze Wedding musiziert" - am 5. September auf dem Nettelbeckplatz

Logo "Der Wedding musiziert"

Grafik: © QM Pankstraße

Im Rahmen des 20-jährigen Jubiläums des Programms „Soziale Stadt“ plant das Quartiersmanagement Pankstraße in Zusammenarbeit mit Projektträger*innen und Musiker*innen aus dem Quartier am 5. September von 15.30 bis 19:00 Uhr ein Kiezkonzert auf dem Nettelbeckplatz.

Jede*r ist herzlich willkommen mitzumachen. "Spontan wollen wir uns zusammen tun und ein gemeinsames Konzert veranstalten, so dass der ganze Nettelbeckplatz mit Musik erfüllt wird", beschreiben die Organisatoren ihr Vorhaben.

Das Programm ist dabei durchaus anspruchsvoll. So werden Stücke von Edward Elgar, Edvard Grieg und Ludwig van Beethoven gegeben. Der DEFNE-Chor Wedding steuert türkische Lieder bei.

Zur Vorbereitung auf das Konzert können auf weddingorchester.de die Noten und Liedtexte heruntergeladen werden. Dort ist auch eine Anmeldung möglich.

Grafik: © QM Pankstraße


Das Mitte-Museum in der Pankstraße ist wieder geöffnet

Das Mitte Museum in der Pankstraße

Foto: © privat

Drei Jahre war das Mitte-Museum in der Pankstraße 47 geschlossen und wurde saniert. Nun erstrahlt es in neuem Glanze und erwartet seine Besucher.

Seit Anfang August ist das Haus mit der Sonderausstellung "Wer wir sind und was wir tun" in fünf Ausstellungsräumen wieder geöffnet. Sie veranschaulicht die Arbeit des Mitte Museums anhand ausgewählter Objekte entlang der fünf Kernaufgaben: Ausstellen, Bewahren, Forschen, Sammeln und Vermitteln. Im vollen Umfang steht das Museum aber erst ab 2020 mit einer neu konzipierten Dauerausstellung zur Geschichte der "Alt"-Bezirke Mitte, Wedding und Tiergarten zur Verfügung.

Eine frisch erschienene Broschüre informiert über die Arbeit des Mitte-Museums und über die zahlreichen Veranstaltungen bis Dezember 2019. Sie ist z.B. bei den Bürgerämtern erhältlich und steht auch online beim Mitte Museum zur Verfügung.

Foto: © privat


Die "Brauseboys" lesen im "Eschenbräu"

Die Mitglieder der Lesebühne "Brauseboys"

Foto: © Axel Völcker

Zwei Weddinger Institutionen haben zusammen gefunden: Die Lesebühne "Brauseboys" und das "Eschenbräu" in der Triftstraße.

Vor einer gefühlten Ewigkeit von inzwischen sechszehn Jahren haben sich die "Brauseboys" als Lesebühne gegründet, um ihre selbstverfassten, humorvollen und satirischen Texte einem breiteren Publikum vorzustellen. Seit dieser Zeit sind sie aus der hiesigen Literaturszene kaum wegzudenken. Und aus dem Wedding schon gar nicht. Hier sind sie nicht nur beheimatet, sondern häufig genug ist der Wedding auch Thema in ihren Texten.

Seit diesem Frühjahr gastiert die Vorlese-Boygroup nun regelmäßig im "Eschenbräu", einer nicht minder namhaften Weddinger Institution in der Triftstraße. Jeden Donnerstag ab 20:30 Uhr gibt es dort nun "frisch geduschte Texte, sprühende Intelligenz und Herz erwärmendes Liedgut". Und dazu dann gern auch das eine oder andere Glas "Weddinger Eschenbräu". Passt!

Foto: © Axel Völcker


Rot-Rot-Grün für regelmäßige Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären

Euroscheine

Foto: © privat

Die Berliner Koalitionsfraktionen werden eine Bundesratsinitiative zur Änderung der Abgabenordnung ergreifen. Ziel der Gesetzesänderung ist es, ein gesetzliches Mindestprüfungsintervall für Steuerpflichtige mit besonderen Einkünften, so genannte Einkommensmillionäre, von drei Jahren einzuführen.

Dies ist sowohl vor dem Hintergrund der Herstellung der Steuergerechtigkeit als auch der solidarischen Finanzierung der öffentlichen Ausgaben geboten. Verfassungsrechtliche Bedenken bestehen nach einem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages nicht. Im Gegenteil: "Nicht zuletzt ist die Außenprüfung für die Steuerverwaltung die nahezu einzige Ermittlungsmöglichkeit, um das öffentliche Interesse an einem effizienten und gleichmäßigen Steuervollzug bei hohen Einkünften und komplexen Steuerbilanzen durchsetzen zu können."

Franziska Becker, Expertin für Haushalt und Finanzen, SPD-Fraktion:"Wir greifen die Kritik des Bundesrechnungshofs auf, dass die Prüfungsquote bei sogenannten Einkommensmillionären zu niedrig ist. Sie ist weiter gesunken, obwohl die Anzahl der Einkommensmillionäre steigt. Das ist nicht hinnehmbar. Gleichwohl halten wir fest, dass Berlin auf einem guten Weg ist. Stetig bildet das Land die Fachkräfte aus, die es künftig für eine gute Steuerverwaltung braucht. Dank einer validen Risikoprüfung konnten in den letzten Jahren immer häufiger die `richtigen und wichtigen´ Fälle herausgefiltert werden, so dass heute vergleichsweise bessere Ergebnis erzielt werden. Unsere Bundesratsinitiative ist vernünftig. Wir werben dafür, dass ihr weitere Bundesländer beitreten werden".

Quelle: SPD-Fraktion Berlin, Foto: © privat


"Treffpunkt Berlin": Ausstellung bei made in wedding

Logo "made in wedding"

Grafik: © made in wedding

Bei made in wedding in der Koloniestraße 120 ist ab 26. August die Ausstellung "Treffpunkt Berlin" zu sehen. Bei der Gruppenausstellung finden sich sieben professionelle, ursprünglich aus Südamerika stammende Künstler zusammen, von denen jeder seinen eigenen Blick auf die Welt mitbringt: Es werden Fotografien, Keramiken und Gemälde zu sehen sein; die Motive reichen von figurativen und organisch anmutenden Skulpturen über expressionistisch und von alter lateinamerikanischer Kultur inspirierten Gemälden in Acral und Öl bis zu Motiven aus Stadt und Natur.

Die Ausstellung ist Mo bis Fr von 10:00 bis 18:00 Uhr geöffnet. Die Vernissage findet am Freitag, 23. August ab 19:00 Uhr statt.

Grafik: © made in wedding


Buchtipp: "Boden behalten – Stadt gestalten"

Buchcover

Abbildung: © rüffer & rub

Die Mieten- und Enteignungsdiskussion beherrscht derzeit die politische Debatte in Berlin. Im Kern geht es darum, wie mit den teils immensen Bodenwertzuwächsen umzugehen ist und wer Eigentümer des Grund und Bodens sein sollte. Denn im Unterschied zu Häusern ist Boden wertsicher und nicht vermehrbar.

Ein beträchtlicher Teil der Berliner Bodenfläche gehört bereits der öffentlichen Hand, also den Bürgerinnen und Bürgern. Dieser öffentliche Boden darf, nach Auffassung der AutorInnen, nicht mehr verkauft und sollte nach Möglichkeit vermehrt werden. Denn Boden ist Gemeingut. Aus der Perspektive von mehr als 30 Autorinnen und Autoren beleuchtet »Boden behalten – Stadt gestalten« die so genannte Bodenfrage, öffentliches Bodeneigentum und das Erbbaurecht und bietet eine Handreichung für alle, die sich auf diesem Feld politisch engagieren möchten.

Brigitta Gerber, Ulrich Kriese (Hg)
Boden behalten - Stadt gestalten
Rüffer & Rub, 2019, ISBN 978-3-906304-50-2
EUR 23,50

Buchvorstellung: In Zusammenarbeit mit der Buchhandlung «Pro qm» stellen die Mitautorinnen Daniela Brahm (ExRotaprint) und Sabine Horlitz (ps wedding) und Mitherausgeber Ulrich Kriese das Buch vor und diskutieren über die «Bodenfrage» sowie die Notwendigkeit und Praktiken öffentlichen Bodeneigentums. Am 21. August, 20:30 Uhr, Buchhandlung "pro qm", Almstadtstr. 48-50, 10119 Berlin.

Abbildung: © rüffer & rub


Impressum

Ralf Wieland
SPD-Fraktion im
Abgeordnetenhaus Berlin
Niederkirchnerstraße 5
10111 Berlin

Tel. 0 30 / 23 25 - 22 22

E-Mail: info@ralf-wieland.de
Web: www.ralf-wieland.de

Bürgerbüro am Gesundbrunnen

Behmstr.11
13357 Berlin

Tel. 0 30 / 64 31 23 20

Öffnungszeiten: Mo 10-12 & 13-16 Uhr, Di & Do 14-20 Uhr, Fr 10-14 Uhr

Stadtplan

Meine nächsten persönlichen Sprechstunden im Bürgerbüro finden Sie auf meiner Website.

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