Wahlkreis-Rundschau, Ausgabe Dezember 2019

Newsletter des Abgeordneten Ralf Wieland für
Gesundbrunnen, den Soldiner Kiez und rund um die Panke


Liebe Leserin, lieber Leser,

auf seiner letzten Sitzung in diesem Jahr hat das Abgeordnetenhaus am vergangenen Donnerstag den Haushalt des Landes Berlin für die Jahre 2020 und 2021 beschlossen. Unterm Strich ist der Gabentisch weit weniger prall gefüllt, als sich das manche Fraktionäre vorgestellt hatten. Die Wunschzettel waren jedenfalls bedeutend länger.

Für die Zurückhaltung gibt es gute Gründe. Zum einen sind etliche Gaben – um im weihnachtlichen Bild zu bleiben – bereits im Laufe des Jahres umgesetzt worden und müssen auch in den kommenden Jahren finanziert werden. Dies sind vorrangig Maßnahmen im Bereich Schule und Kita: Kostenloses Schulessen und Schülerticket, gebührenfreier Hortbesuch, Lernmittelfreiheit an Grundschulen und nicht zuletzt auch die Schulbauoffensive binden erhebliche Mittel.

Zum anderen muss mit dem Haushalt 2020/21 erstmals die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse berücksichtigt werden. Je nach wirtschaftstheoretischer Schule mag man dies bedauern oder begrüßen – sie ist Realität. Darüber hinaus wird Berlin in 20/21 noch ca. 500 Mio. Euro seiner Alt-Schulden tilgen.

Trotz aller gebotenen Zurückhaltung sind noch Spielräume für Vorhaben geblieben, die ab kommenden Jahr angegangen werden. Einige Schwerpunkte:

Mit ca. 60 Mio. Euro ist die „Grün-Bau-Offensive“ einer der größeren Posten, mit der Grünflächen und die Berliner Forsten aufgewertet und instand gehalten werden sollen. Knapp 30 Mio. Euro sind für die Umsetzung des Berliner Mietendeckels vorgesehen, zudem wird ein landeseigener Bodensicherungsfonds gegründet. Mit ca. 250 Mio. Euro jährlich schlägt eine Gehalts-Zulage in Höhe von 150,- Euro für die öffentlich Bediensteten in den unteren Gehaltsgruppen zu Buche. Entgegen der ursprünglichen Planung hat das Abgeordnetenhaus beschlossen, diese Zulage auch z.B. den ErzieherInnen der landeseigenen Kitas zu gewähren.

Auch die Bezirke werden in vielen Punkten besser gestellt. So werden die Etats für die Schulreinigung erheblich aufgestockt. Die Honorare der Lehrkräfte an den bezirklichen Musikschulen werden erhöht. Auch werden zusätzliche Mittel bereitgestellt, um die üblichen Tariferhöhungen auch für die MitarbeiterInnen bei Freien Trägern umsetzen zu können.

Insgesamt ist es meiner Meinung nach gelungen, einen Haushalt für das Land Berlin aufzustellen, der sowohl das nötige Augenmaß als auch die richtigen Schwerpunkte aufweist. Wenn Sie sich für nähere Einzelheiten oder auch für die hier nicht erwähnten Positionen interessieren, empfehle ich Ihnen die Website der Senatsverwaltung für Finanzen. Auch die Presse hat nicht mit ergänzenden Informationen gegeizt.

In einigen Tagen steht (schon wieder!) Weihnachten vor der Tür. Ich wünsche Ihnen und Ihren Liebsten erholsame Festtage und einen guten Start ins Jahr 2020,

Ihr

Ralf Wieland


Denkmalschutz gefährdet die "Speisekammer" vor der Stephanuskirche

Die "Speisekammer" vor der Stephanuskirche

Foto: © privat

Der Platz vor der Stephanuskirche im Soldiner Kiez fristete viele Jahre ein Schattendasein - freundlich formuliert. Gern wurde er als wilder Parkplatz genutzt, von den Anwohner so gut es ging gemieden, bei der Polizei war er eine gut bekannte und häufig frequentierte Adresse.

Lange wurde im Quartiersrat überlegt und beraten, wie man den Kirchenvorplatz aufwerten und attraktiver machen könne. Nach Jahren mit einem wenig beachteten Verkaufsstand steht seit dem Frühjahr nun auf dem Platz die "Speisekammer", ein Verkaufswagen, an dem es Eis, Waffeln und frisch gebackenes Bio-Brot zu kaufen gibt. Daneben eine gemütliche Sitzecke. Für den Platz auf jeden Fall und eindeutig ein Zugewinn. Der Quartiersrat spricht von "unserem kleinen neuen Marktplatz".

Und der scheint nun schon wieder gefährdet zu sein. Denn die Stephanuskirche ist ein Baudenkmal. Also braucht es die Genehmigung der Denkmalschutzbehörde. Und die sorgt sich um den unverstellten Blick auf die Kirche, der durch den Verkaufswagen und insbesondere dem darauf installierten Kühlaggregat genommen sei.

Auf den positiven Ausgang einer demnächst anstehenden Anhörung für die "Speisekammer" wollen sich der Quartiersrat und die Unterstützer, z.B. der Soldiner Kiez Verein jedenfalls nicht verlassen und bitten um Unterstützung für einen Appell an das Landesdenkmalamt.

Es ist zu hoffen, dass der Denkmalschutz die guten Gründe für den Verkaufswagen zu würdigen weiss. Denn ein belebter und akzeptierter Platz dürfte für den Kiez wichtiger sein als ein Kirchenpanorama in voller Prachtentfaltung - mit Streifenwagen davor.

Foto: © privat


Weihnachtsbasar bei "Made in Wedding" noch bis zum 20. Dezember

Plakat Weihnachtsbasar

Plakatausschnitt Weihnachtsbasar bei "Made in Wedding"

Grafik: © Made in Wedding

Hoppla, schon wieder Weihnachten und noch kein Geschenk? Da empfiehlt sich ein Besuch der Kiezkunstwerkstatt "made in wedding".

Denn dort werden auf einem Weihnachtsbasar Produkte aus eigener Herstellung zum Verkauf angeboten. Die Textilwerkstatt stellt z. B. Taschen, Beutel und Dekoratives her. Einige Künstler beteiligen sich mit Keramiken und Bildern. Die Kiezkunstwerkstatt beteiligt sich mit Be- und Gedrucktem, z. B. Postkarten, Bildern und Kalendern.

Der Basar in der Koloniestraße 120 ist noch bis zum 20. Dezember wochentags von 10:00 bis 17:30 Uhr geöffnet.

Grafik: © Made in Wedding


Fußweg an der Baustelle - nun auch beleuchtet

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Baustellenschild Grüntaler Straße

Grafik: © privat

Seit dem Frühjahr gibt es an der Ecke Bellermannstraße / Grüntaler Straße eine größere Baustelle der Berliner Wasserwerke. Dadurch ist ein Teil des Bürgersteigs nicht mehr benutzbar, eine Umleitung für Fußgänger durch die angrenzende Grünanlage wurde eingerichtet.

Mit dem Anbruch der Winterzeit wurde zunehmend spürbar, dass es ein Problem mit dieser Umleitung gibt: Der Weg ist stockfinster. Das ist auch der SPD Gesundbrunnen aufgefallen, die gemeinsam mit dem Abgeordneten Ralf Wieland zu einem Kiezspaziergang eingeladen hatte. Und hat das Bezirksamt um Abhilfe gebeten.

Das Problem und dessen Lösung zeigt dieses kleine Video.

Grafik: © privat


"Natürlich heute!" - Neue Ausstellung im Labyrinth Kindermuseum

Logo Veranstaltung

"Natürlich heute!" Neue Ausstellung im Kindermuseum Labyrinth

Grafik: © Labyrinth Kindermuseum

Es ist nicht erst seit #FridaysforFuture offensichtlich, dass Kindern und Jugendlichen der Schutz ihres Planeten am Herzen liegt. Dass es ernst steht um unsere Erde, haben viele Kinder verstanden.

Warum das so ist, und wie jeder und jede Einzelne zum Schutz der Umwelt und des Planeten beitragen kann, das können Kinder in der Ausstellung "Natürlich heute! Mitmachen für morgen" im Labyrinth Kindermuseum Berlin in der Osloer Straße 12 erfahren – spielerisch, innovativ und mit allen Sinnen.

Die Ausstellung wurde am 13. Dezember feierlich eröffnet und ist nun Do/Fr 13-18 Uhr und Sa/So 11-18 Uhr geöffnet, in den Schulferien auch Mo-Fr 9-18 Uhr. Eine gute Nachricht für alle, die dem Weihnachtszauber entfliehen möchten: In der Woche zwischen Weihnachten und Silvester hat das Kindermuseum geöffnet. Geschlossen ist lediglich am 24./25./26.12. und am 31.12./1.1.20.

Nähere Infos finden sich auf der Website des Kindermuseums Labyrinth

Grafik: © Labyrinth Kindermuseum


Verkehrskonzept rund um die Badstraße: Präsentation am 16. Dezember

Kartenausschnitt Verkehrskonzept

Foto: © LK Argus

Im Rahmen der Projektfonds des Quartiermanagement Badstraße wurde im Laufe des Jahres 2019 ein Verkehrskonzept für den Bereich rund um die Badstraße (im weiteren Sinne) erarbeitet. Hierzu fanden verschiedene Veranstaltungen, Spaziergänge und Dialogforen statt. Ziel war es, zusammen mit den Akteuren und Bewohner*innen die Verkehrssituation zu analysieren und Maßnahmen für die Umsetzung abzuleiten.

Am Montag, 16. Dezember findet von 18:00 bis 21:00 Uhr in der Bibliothek am Luisenbad die Abschlussveranstaltung des Projekts statt, auf der die Arbeitsergebnisse präsentiert werden und zu der alle interessierten Anwohnerinnen und Anwohner herzlich eingeladen sind.

Dokumentationen und Präsentationen der bisherigen Arbeit finden sich auf der Website des QM Badstraße unter "Projekte 2019".

Foto: © LK Argus


Der Soli fällt weg – für fast alle

Geld

Foto: © Pixabay

Mehr als 90 Prozent aller Steuerzahlerinnen und Steuerzahler müssen von 2021 an keinen Soli mehr bezahlen. Millionen Bürgerinnen und Bürger werden so finanziell deutlich entlastet – insbesondere Menschen mit geringem oder mittlerem Einkommen und Familien.

Nicht nur für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entfällt der Zuschlag. Auch viele Selbständige und Gewerbetreibende, die der Einkommensteuer unterliegen, zahlen ihn künftig nicht mehr. Das setzt Anreize für Investitionen und neue Arbeitsplätze. Die reichsten zehn Prozent sollen den Soli aber weiterzahlen – in voller Höhe allerdings nur die 3,5 Prozent der Superreichen. Sie sollen ihren Beitrag leisten für Zukunftsinvestitionen: in Chancen für unsere Kinder, in Klimaschutz, Forschung und Entwicklung.

Der wesentliche Inhalt des Gesetzes: Wer jährlich weniger als 16.956 Euro an Einkommen- oder Lohnsteuer zahlt (entspricht bei Ledigen einem Bruttojahreslohn von rund 73.000 Euro), wird künftig den Soli nicht mehr zahlen müssen. Bei zusammen Veranlagten beträgt die Grenze 33.912 Euro (entspricht einem Bruttoarbeitslohn, wenn beide Ehepartner jeweils die Hälfte des Einkommens erzielen, von rund 148.000 Euro). Das wird durch eine entsprechende Anhebung der Freigrenze für die Einkommensteuer erreicht, bis zu der kein Solidaritätszuschlag anfällt.

Weitere Informationen und Beispielrechnungen finden sich in der Dezember-Ausgabe der Zeitschrift „Fraktion intern“ der SPD-Bundestagsfraktion.

Foto: © Pixabay


Familienworkshop im "Klingenden Museum" am 21. Dezember

Übung an der Bratsche

Foto: © Klingendes Museum

Das "Klingende Museum" in der Behmstraße 13 ist im klassischen Sinne kein Museum. Denn die Musikinstrumente - und es sind wirklich sehr viele - stehen nicht hinter Glas in irgendwelchen Vitrinen, sondern wollen verwendet, im besten Falle gespielt werden. Hier vorsichtig zu formulieren, ist angebracht, denn ein Besuch im "Klingenden Museum" wird gern von Kindern und Jugendlichen genutzt, um den ersten Schritt hin zu einem Instrument zu gehen und sich auszuprobieren. Und dies unter Anleitung erfahrener Musikpädagogen.

Eine gute Möglichkeit, das "Klingende Museum" und die eigenen Ambitionen zu erkunden, sind die "Open Workshops". Hier haben Familien (Kinder ab 6 Jahre) und Erwachsene die Möglichkeit, in einem angeleiteten zweistündigen Workshop, alle Holz- und Blechblasinstrumente sowie alle Saiten- und Perkussionsinstrumente kennenzulernen und auszuprobieren.

Dies geht auch noch vor Weihnachten: Am Sonnabend, 21. Dezember findet von 10:00 bis 12:00 Uhr in diesem Jahr noch ein Workshop statt. Die Teilnahmegebühr beträgt 14,- €, für Kinder 7,- €. Und es ist ein Anmeldung erforderlich. Bei Interesse am besten alsbald über die Website des Klingenden Museums.

Wer allerdings hofft, mit dem Aufsuchen des Workshops der anstehenden Holzblas-Darbietung des eigenen Nachwuchses unter dem heimischen Tannebaum eilends vielleicht noch ein Jota Erträglichkeit beizufügen, wird vermutlich enttäuscht werden. Da helfen zwei Stunden auch nicht weiter. Da hilft nur üben, üben, üben ...

Foto: © Klingendes Museum


SPD-Fraktion empfiehlt: Auf Verkauf von Feuerwerk und Böllern verzichten

Der Traum jedes ambitionierten Hobby-Feuerwerkers...

Foto: © Pixabay

Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus appelliert an die großen Bau- und Supermarktketten, auf den Verkauf von Feuerwerk und Böllern freiwillig zu verzichten. Jörg Stroedter, stellvertetender Fraktionsvorsitzender:

„Nachdem nun verschiedene Bau- und Supermärkte in Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz freiwillig erklärt haben, aus Gründen des Klima- und Tierschutzes auf den Verkauf von Feuerwerk und Böllern verzichten zu wollen, appelliere ich an die großen Bau- und Supermarktketten, auch in der Hauptstadt freiwillig kein Feuerwerk und keine Böller anzubieten.

Die Anhörung am 3. Juni 2019 im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Betriebe hatte eindeutig ergeben, dass die Feinstaubbelastung für Mensch und Tier untolerierbar hoch ist. In Zeiten von diskutierten Fahrverboten und Flugeinschränkungen kann es kein weiter so für Böller und individuelles Feuerwerk geben. Außerdem ist die Lärmbelastung weder Haus- noch Wildtieren zuzumuten.

In den eng bebauten Wohngebieten in Berlin kann schon lange der erforderliche Mindestabstand zum Abbrennen von Feuerwerk nicht mehr eingehalten werden. Insofern ist es faktisch schon heute weitestgehend verboten, Feuerwerk abzubrennen, weil man bei der gegebenen Enge unweigerlich Mitmenschen lebensbedrohlich gefährdet."

Die SPD-Fraktion unterstützt ausdrücklich das Motto: ‚Spenden statt Böller‘.“

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Grenzüberschreitende Steueroptimierungsmodelle werden sichtbar gemacht

Geldkoffer

Foto: © Pixabay

Durch „Steueroptimierung“ und „grenzüberschreitende Steuergestaltung“ gehen dem Bund, den Ländern und anderen EU-Mitgliedstaaten jährlich beträchtliche Einnahmen verloren, die dringend gebraucht werden, zum Beispiel für Investitionen in eine moderne Verkehrsinfrastruktur oder in die Bildung. Spätestens seit der Veröffentlichung der „Panama Papers“ ist das bekannt.

Unerwünschten Steuergestaltungsmodellen, die im Graubereich der Illegalität Schlupflöcher und Regelungslücken des Steuerrechts für unlautere Zwecke ausnutzten, will die Koalition auf Druck des Finanzministers Olaf Scholz (SPD) einen Riegel vorschieben. Darum hat der Bundestag Mitte Dezember in zweiter und dritter Lesung den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Pflicht zur Mitteilung grenzüberschreitender Steuergestaltungen beschlossen (Drucksachen 19/14685 und 19/15117).

Mit dem neuen Gesetz sollen vor allem Kreditinstitute, Steuerberater, Rechtsanwälte und Wirtschaftsprüfer verpflichtet werden, dem Bundeszentralamt für Steuern grenzüberschreitende Steuergestaltungsmodelle mitzuteilen, die sie konzipiert, organisiert oder quasi verkauft haben. Auf diese Weise können Gesetzeslücken und Graubereiche künftig schneller erkannt und geschlossen werden. Mit dieser vorgesehenen Mitteilungspflicht fügt die Koalition ihrem Einsatz für mehr Steuergerechtigkeit ein wichtiges Instrument hinzu.

Foto © Pixabay


"Ein Jahr kommt unter die Räder": Auf Nimmerwiedersehen 2019 mit den Brauseboys

Die Mitglieder der Lesebühne "Brauseboys"

Foto: © Brauseboys

Zum 13. Mal setzen die Mitglieder der Weddinger Lesebühne "Brauseboys" an zu ihrer traditionellen Jahresbilanz im Kookaburra (Schönhauser Allee 184) und fahren das Jahr über den Haufen der Weltgeschichte. Und der ist bekanntlich 2019 wieder ein gutes Stück größer geworden.

Was kam 2019 nicht alles unter die Räder? Weltklima, Menschenverstand, Mieter. Doch der gemeine Berliner hat andere Probleme, für ihn ist klar: Die Apokalypse rollt auf E-Rollern heran.

Und das ist erst der Anfang! Erzengel Greta hat in die siebte Posaune geblasen, nun sind die Dämonen entfesselt: Boris Johnson renaturiert den Ärmelkanal zum Styx, der böse Wolf lauert arglosen Deutschen zwischen den Windrädern auf, Bodo Ramelow verwandelt Thüringen in die sozialistische Vorhölle. Und steht das „J“ in Donald J. Trump nicht sogar für „Joker“?

"Auf Nimmerwiedersehen 2019" kann ab sofort fast täglich bis zum 11. Januar besichtigt werden. Nähere Infos (z.B. zur Kartenverfügbarkeit) auf der Website der Brauseboys, Kartenbestellungen direkt beim Kookaburra.

Ab dem 16. Januar 2020 sind die Brauseboys wieder regelmäßig im "Eschenbräu" in der Triftstraße zu sehen.

Foto: © Brauseboys


Impressum

Ralf Wieland
SPD-Fraktion im
Abgeordnetenhaus Berlin
Niederkirchnerstraße 5
10111 Berlin

Tel. 0 30 / 23 25 - 22 22

E-Mail: info@ralf-wieland.de
Web: www.ralf-wieland.de

Bürgerbüro am Gesundbrunnen

Behmstr.11
13357 Berlin

Tel. 0 30 / 64 31 23 20

Öffnungszeiten: Mo 10-12 & 13-16 Uhr, Di & Do 14-20 Uhr, Fr 11-13 & 14-17 Uhr

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